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Stefan Schwartze zum neuen Patientenbeauftragten der Bundesregierung ernannt

Am 12. Januar 2022 wurde der Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze auf Vorschlag von Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Lauterbach MdB durch das Kabinett zum Beauftragten der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten berufen.

Der neue Patientenbeauftragte Stefan Schwartze erklärt: „Das Amt des Patientenbeauftragten übernehmen zu dürfen, empfinde ich als große Ehre. Die vergangenen zwölf Jahre habe ich bereits als Mitglied des Petitionsausschusses sehr direkte Rückmeldungen der Bürgerinnen und Bürger über ihre Erfahrungen mit dem Gesundheitsbereich bekommen und mich für ihre Interessen eingesetzt. Die Amtsübernahme gibt mir die Möglichkeit, mich zukünftig bei der Weiterentwicklung des Gesundheitswesens zielgerichtet als Sprachrohr der Patientinnen und Patienten für deren Rechte und Interessen stark zu machen.

Foto Ernennung des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten
Foto: Thomas Ecke

Insbesondere werde ich mich dafür einsetzen, das Gesundheitssystem transparenter zu gestalten, die Patientenrechte zu stärken und die Gesundheitskompetenz der Bürgerinnen und Bürger durch Unterstützungs- sowie Beratungsangebote weiter zu verbessern. Der Koalitionsvertrag der neuen Regierung enthält hierzu zahlreiche vielversprechende Vorhaben, darunter, die Stärkung der Stellung der Patientinnen und Patienten bei Behandlungsfehlern oder die Überführung der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland in eine dauerhafte, staatsferne und unabhängige Form. Die Umsetzung dieser Vorhaben werde ich im Sinne der Patientinnen und Patienten eng begleiten.“

Der gelernte Industriemechaniker Schwartze wurde 1974 in Bad Oeynhausen geboren und ist seit 1994 Mitglied der SPD. Seit 2009 wurde er viermal in Folge für den Wahlkreis133 (Herford – Minden-Lübbecke II) direkt in den Deutschen Bundestag gewählt. Im Bundestag war Schwartze in den vergangenen zwei Legislaturperioden Sprecher der Arbeitsgruppe „Petitionen“ der SPD-Bundestagsfraktion.