Patientenrechte

Rabattverträge, Wartezeiten, Rationierung, Ärztemangel, Budget, Off-Label, Generika, wirkstoffgleich, Morbi-RSA, Eigenverantwortung, Ausschreibung der Hilfsmittel, Praxisgebühr, Fahrkosten, DMP´s, UPD, BQS, Impfen lassen ja/nein, Zusatzbeiträge, Basistarif, Zusatzversicherung, IGeL, Kostenerstattung - allein diese wenigen Schlagworte verdeutlichen den Dschungel, in dem Patienten aber auch Ärzte und Krankenkassen sich einen Weg durch unser Gesundheitssystem bahnen müssen.

Das Gesundheitswesen ist immer komplexer und bürokratischer geworden. Hier ziehen vor allem die Versicherten oft den Kürzeren. Lange Bearbeitungszeiten beim Widerspruch und Gerichtsverfahren z. B. bei Behandlungsfehlerverdacht machen Versicherte und Patienten mürbe und nehmen ihnen das Vertrauen in unser gutes Gesundheitssystem. Daher ist Herr Zöllers Ziel, dass das Gesundheitssystem wieder als gerecht empfunden wird.

Das für die Patienten maßgebliche Recht ist zersplittert. Zudem ist es für Patienten oft schwierig, ihre Ansprüche auch durchzusetzen - man denke allein an das Recht, "seine" Röntgenaufnahme anzuschauen oder seine Dokumente vom Arzt oder Krankenhaus ausgehändigt zu bekommen. Darüber hinaus benötigen Ärzte und medizinisches Personal ebenfalls Klarheit, welche Rechte und Pflichten sie haben.

Die Regierungsparteien haben gemeinsam im Koalitionsvertrag festgelegt, ein Patientenrechtegesetz zu erlassen. Damit werden die Patientenrechte auf eine neue Basis gestellt. Herr Zöller fungiert hier zwischen den Ressorts und allen Akteuren als Koordinationsstelle.